Gleich drei Mal fand die Clubkultur Erwähnung in dem von Grünen und CDU am Mittwoch den 05.05. vorgestellten Koalitionsvertrag. Neben dem Aufzählen von Clubs als förderungswürdige Institutionen bei der ländlichen Kulturförderung freute uns besonders ein Passus auf Seite 138 des Vertrages.
Dort verspricht die zukünftige Landesregierung sich beim Bund dafür einzusetzen, dass Musikclubs in Zukunft als Orte der kulturellen Nutzung definiert werden sollten.
Bisher firmierten diese gemeinsam mit Bordellen und Spielhallen unter der Kategorie Vergnügungsstätte. Dies dürfte bald sogar überfällig sein, ein entsprechender Antrag wurde in der gestrigen Bauausschusssitzung des Bundestag verabschiedet und soll Freitag den 07.05. im Bundestag beschlossen werden. (Quelle 1)
Eine solche Änderung der BauNVO würde eine große rechtliche Aufwertung und Besserstellung von Clubs und Musikspielstätten mit kuratierten Programmen bedeuten. Ebenfalls legt es rechtlich fest, was wir schon lange betonen: Clubs gehören zum kulturellen Leben der Kommunen.
„Damit setzt die Landesregierung eine unserer wichtigsten Forderung um“ analysiert Anna Blaich, IG Clubkultur Mitinitiatorin aus Mannheim, „eine solche Änderung der BauNVO wäre ein wichtiges Signal an die Szene“.
Weiter wird sich die zukünftige Landesregierung dafür einsetzen, das Agent of Change Prinzip einzuführen. Dieses aus London stammende Konzept der Stadtentwicklung verlagert die Zuständigkeit für Lärmschutz weg von alteingesessenen Kultureinrichtungen hin zu möglichen neuen Nachbarn. Sollen im nahen Umfeld von existierenden Clubs oder Spielstätten Wohnungen entstehen, müssen die Erbauer*innen dafür sorgen, dass erforderliche Schallschutzmaßnahmen erfolgen.
„Die Verdrängung von Clubs und Spielstätten aus Städten ist ein immanentes Problem für unsere Szene“ ergänzt Steffen Herbrik, Mitinitiator aus Stuttgart, „im Agent of Change Prinzip erhoffen wir uns eine wirksame Maßnahme gegen das Clubsterben“.
Mit dem Aufzählen von Clubs bei der kulturellen Förderung streift die Landesregierung ein weiteres wichtiges Ziel unseres Zusammenschlusses: Die Schaffung eines eigenen Haushaltspostens zur Förderung von Clubkultur in Baden-Württemberg.
„Eine substanzielle finanzielle Förderung ist am besten mit einem eigenen Posten im Haushalt garantiert“ betont Simon Waldenspuhl, Aktivist aus Freiburg, „wir werden hier dranbleiben und mit den kulturpolitischen Sprecher*innen der demokratischen Fraktionen im regelmäßigen Austausch bleiben“
Zukunft der IG Clubkultur Baden-Württemberg
Die IG Clubkultur Baden-Württemberg befindet sich gerade noch in einem strukturellen Aufbauprozess. Im Moment arbeiten wir daran unser politisches Forderungsprofil zu schärfen und aus der Interessensgemeinschaft ein Verband zu formen. Inzwischen unterstützen über 120 Akteur*innen aus über 20 Städten im Land unsere Forderungen an die Landespolitik. Sobald es die Corona Verordnung zulässt, werden wir die Gründungsversammlung in Angriff nehmen.
Als Verband werden wir unseren Vertretungsanspruch gegenüber der Landespolitik weiter zementieren und damit unseren Einfluss und Gewicht in zukünftigen Verhandlungen stärken können.
Quellen: